Allgemeine Anordnung des Landeskirchenamtes zur Neubildung der Propsteisynoden zum 1. Januar 2019

1 Die Kirchenvorstände werden gemäß § 1 Absatz 3 KVBG zum 1. Juni 2018 neu gebildet. 2 Die Bildung der Propsteisynoden erfolgt zum 1. Januar 2019 (§ 25 Absatz 1 Propsteiordnung). 3 Die Amtszeit der Propsteisynoden beginnt mit der ersten Tagung der Propsteisynode und endet mit der ersten Tagung der nächsten Propsteisynode. 4 Dies gilt auch für die Mitglieder der Propsteisynode, die seinerzeit als Kirchenvorstandsmitglieder in die Propsteisynode gewählt worden sind, im Jahr 2018 aber nicht wieder gewählt worden sind, d.h. diese Personen scheiden zunächst nur aus dem jeweiligen Kirchenvorstand aus.

1 Die Mitglieder der Propsteivorstände bleiben bis zur Bildung des neuen Propsteivorstandes im Amt (§ 41 Absatz 2 Propsteiordnung). 2 Die Propsteivorstände sind in der Regel beim ersten Zusammentreffen der neu gebildeten Propsteisynoden, spätestens aber sechs Monate nach dem ersten Zusammentritt zu bilden (§ 41 Absatz 1 Propsteiordnung).

1 Die amtierenden Propsteivorstände sind für die ordnungsgemäße Bildung der neuen Propsteisynoden verantwortlich. 2 Sie beaufsichtigen die in diesem Zusammenhang vorzunehmenden Wahlen und sorgen für die rechtzeitige Durchführung.

1 Die Regelungen über die Bildung der Propsteisynoden ist mit dem Zweiten Kirchengesetz zur Änderung der Propsteiordnung vom 24. November 2017 neu gefasst worden. 2 Diese Änderung geht auf den Beschluss B XII/4/23 der Landesynode zurück. „Die Propsteiordnung ist so zu ändern, dass die gewählte Organisationsform eines Gestaltungsraumes keinen Einfluss auf die Anzahl der Propsteisynodalen hat. Die Gestaltungsräume einer Propstei müssen in Abhängigkeit der ihr angehörenden Kirchengemeindemitglieder angemessen vertreten sein.“
3 Dies hat zur Folge, dass nicht automatisch jede Kirchengemeinde unmittelbar über ein Mitglied des Kirchenvorstandes in der Propsteisynode vertreten ist. 4 Die Mitgliedschaft in der Propsteisynode richtet sich nicht mehr nach der Anzahl der Kirchengemeinden, sondern allein nach der Anzahl der Gemeindeglieder.

1 Die Wahl der Mitglieder der Propsteisynoden erfolgt künftig nicht mehr in jedem einzelnen Kirchenvorstand, sondern in Wahlbezirken. 2 Damit die Wahlen rechtzeitig, d.h. sobald die neuen Kirchenvorstände im Amt sind, also ab dem 1. Juli 2018, durchgeführt werden können, ist es erforderlich, dass die Propsteisynoden vorher festlegen, wie groß die künftige Propsteisynode sein soll. 3 Der Zuschnitt der Wahlbezirke ergibt sich aus den bereits festgelegten Gestaltungsräumen.

1 Mit der Neuregelung sollte es zu keiner wesentlichen Vergrößerung der jeweiligen Propsteisynoden kommen. 2 Die Propsteiordnung sieht deshalb eine Höchstgrenze der zu Wählenden vor. 3 Dazu kommen noch die Mitglieder kraft Amtes sowie die durch den Propsteivorstand zu Berufenen.
4 Die Propsteisynode muss also im ersten Halbjahr 2018 durch Beschluss festlegen, wie viele gewählte Mitglieder die künftige Propsteisynode haben soll. 5 Diese Entscheidung gilt nur für eine Wahlperiode. 6 Orientierungspunkte können dabei die bisherige Größe der Propsteisynode und z.B. die Aufgabenverteilung oder die Bildung von Ausschüssen sein.

1 Die Bildung der Wahlbezirke bedarf keiner gesonderten Beschlussfassung, da diese bereits durch die Beschlussfassungen zu den Gestaltungsräumen erfolgt ist. 2 Damit ist jede Kirchengemeinde genau einem Wahlbezirk zugeordnet.

1 Sobald die Propsteisynode beschlossen hat, wie viel Propsteisynodale insgesamt zu wählen sind, erfolgt die Berechnung der Sitzverteilung auf die Wahlbezirke. 2 Grundlage sind die Mitgliederzahlen mit Stand 31. Dezember 2017 (§ 26 a Absatz 3 Propsteiordnung).
3 Der Propsteivorstand teilt dies im Juni 2018 den neuen Kirchenvorständen mit und informiert über das weitere Wahlverfahren. 4 In der Regel werden die Kirchenvorstände der Kirchengemeinden eines Gestaltungsraumes (=Wahlbezirk) zu einer gemeinsamen Sitzung eingeladen, um dort die Mitglieder für die Propsteisynode aus ihrer Mitte zu wählen. 5 Ein Mitglied des Propsteivorstandes oder ein von ihm beauftragtes Mitglied der Propsteisynode legt Zeit und Ort dieser Sitzung fest und leitet sie. 6 Die Kirchenvorstände innerhalb eines Gestaltungsraumes sollten sich bereits vorher überlegen, welche Personen sie in die Propsteisynode wählen wollen. 7 Wahlvorschläge werden den jeweiligen Wahlleitungen des Gestaltungsraumes übermittelt. 8 Der Wahlaufsatz sollte mindestens die Zahl der im Wahlbezirk zu wählenden Personen enthalten. 9 Gleiches gilt für die Wahl der Stellvertretungen. 10 Die Wahl ist geheim. 11 Gewählt wird also mit Stimmzetteln, jeder Wähler hat so viele Stimmen, wie Personen zu wählen sind. 12 Kumulation der Stimmen ist nicht zulässig.
13 Wahlberechtigt und wählbar sind nur die Mitglieder der Kirchenvorstände.
14 In einem weiteren Wahlgang werden nach dem gleichen Verfahren die stellvertretenden Mitglieder gewählt.
15 Die Wahlen in den Wahlbezirken/Gestaltungsräumen müssen spätestens acht Wochen vor der Neubildung erfolgt sein. 16 Nur dann ist noch gewährleistet, dass der Propsteivorstand noch vor dem Beginn der Amtszeit über die Berufungen entscheiden kann. 17 Selbstverständlich kann die Wahl auch schon eher durchgeführt werden, dies ist auch zu empfehlen, um reagieren zu können, falls z.B. eine Person die Wahl nicht annimmt.
18 Sobald die Wahlen erfolgt sind, teilt die mit der Leitung der Wahl beauftragte Person die Namen und Anschriften der gewählten sowie der stellvertretenden Mitglieder der künftigen Propsteisynoden unverzüglich dem Propsteivorstand mit.